Archiv der Kategorie 'Demoaufrufe'

5. März 2012| Naziaufmarsch in Chemnitz verhindern!

DON‘T LOOK BACK IN ANGER!

lookback

Für eine alternative, antifaschistische Kultur!

Aufhalten, blockieren, verhindern…

… von Naziaufmärschen ist in Sachsen nicht erwünscht. Antifaschismus wird durch den sächsischen Innenminister als Teil des Problems bezeichnet, obwohl die Offenlegung einer rassistischen Mordserie, begangen durch eine bundesweit vernetzte Gruppe Neonazis, dessen Notwendigkeit unterstreicht.
Staatliche Anti-Extremismus-Programme, der Verfassungsschutz in Bildungseinrichtungen, inhaltslose Menschenketten und ein Wettlauf um das würdigere Gedenken an „deutsche Opfer“ sollen richten, was der Ordnung im Staate bedrohlich erscheint. Gleichzeitig werden Nazis, wie im vergangenen Jahr in Chemnitz, zum Propagieren des Nationalsozialismus durch Stadtzentren eskortiert und dabei friedliche Gegendemonstrant_innen und Blockierende durch die Ordnungskräfte von den Straßen geprügelt.
Neonazis muss trotz staatlicher Repression der öffentliche Raum streitig gemacht werden. Konsequenten Antifaschismus gilt es am 5. März auf die Straße zu tragen. (mehr…)

Dresden Februar 2012|Jetzt erst recht!

Jetzt erst recht!
Naziaufmarsch blockieren! Opfermythen bekämpfen! Sächsische Verhältnisse kippen!

no pasaran

Am 19. Februar 2011 haben wir gemeinsam mit mehr als 20.000 Antifaschist_innen erneut den größten und wichtigsten Naziaufmarsch in Europa verhindert. Unsere Blockadeaktionen waren erfolgreich obwohl Gerichte, Polizei und Teile der Politik mit enormem Aufwand die Durchführung des Naziaufmarsches durchsetzen wollten. Tausende Antifaschist_innen aus verschiedenen Spektren haben sich nicht durch Polizeisperren- und Gewalt aufhalten lassen und somit verhindert, dass die Nazis durch Dresden marschieren konnten.

Auch am 18. Februar 2012 werden wir den geplanten Nazigroßaufmarsch
verhindern. Wir werden wieder gemeinsam massenhaft die Aufmarschstrecke besetzen und blockieren. Denn der Kampf gegen Nazis und Geschichtsverdrehung ist so wichtig, dass wir ihn selbst in die Hand nehmen müssen. Am 13. Februar werden wir uns an den Gegenaktionen gegen den Fackelmarsch der Nazis beteiligen und unsere Kritik am Dresdner Opfermythos zum Ausdruck bringen. (mehr…)

24.09.11: BUNDESWEITE ANTIFA-DEMO IN LEIPZIG

Nazi-Strukturen zerschlagen, linke Politik verteidigen:
Keinen Tag länger das “nationale Zentrum”!

Aufruf der Antifa Klein-Paris (AKP) zur antifaschistischen Demonstration am 24. September 2011

fence off

Seit mehr als zwei Jahren gibt es im Leipziger Stadtteil Lindenau ein Nazi-Zentrum, das zum einen als NPD-„Bürgerbüro“, zum anderen als Treffpunkt der „Freien Kräfte“ genutzt wird. Eine Mischung aus NPDlern, „autonomen Nationalisten“, Hooligans und anderen Nazis nutzt die Immobilie in der Odermannstraße zur Vorbereitung von Aktionen, als Schulungsraum und Rückzugsort. Wir sagen: Schluss damit!

Mit der Kampagne „Fence off“, die im Februar gestartet ist, wollen wir zum lautstarken Widerstand aufstacheln, der klar macht: Wir gönnen bekennenden Nationalsozialisten keine Räume und lassen ihrer Propaganda keinen Platz. Mit einer Demonstration soll dieser Standpunkt auf die Straße getragen werden – direkt vor das Nazi-Zentrum. Dessen Schließung ist eines unserer Ziele, das wir vor Ort unterstreichen werden. (mehr…)

Zur Mobilisierung gegen das „Rock für Deutschland“ in Gera oder: Spiel nicht mit den Schmuddelkindern

Wir dokumentieren einen Beitrag der Antifa Task Force Jena

Den Aufruf zur Vorabenddemo in Gera inhaltlich zu kritisieren, ist der Mühe nicht wert. Bei einer Demonstration, welche dazu angelegt ist, sich von vornherein bei der Geraer Bevölkerung dafür zu entschuldigen, dass, und zu rechtfertigen, warum man sich doch den Nazis „widersetzen“ müsse. Bei einer Demonstration, bei der es den Organisator_innen darauf ankommt, klar festzuhalten, dass man auf keinen Fall ein_e Extremist_in sei. Bei einer Demonstration, die der Provinzbevölkerung vermitteln soll, dass die Neonazis mittels „verfassungswidrigen Inhalte[n] der Ton- und Redebeiträge“ eine „Bedrohung […]unserer Kultur und […] Gefährdung des kommunalen Zusammenlebens“ darstellen. Die Erklärung, wie diese “unsere Kultur” auszusehen hat, bleiben die Verantwortlichen dieses Prachtexemplars deutscher Empörung selbstverständlich schuldig. Die Formulierung lässt jedenfalls schlimmes erahnen.[1]

Wenn dann noch das „Aktionsbündnis Gera“ und das „Bürgerbündnis gegen Rechts“ dazu aufrufen, „dass sich in Gera ein breites gesellschaftliches Bündnis“ bilden solle, kommt uns das Kotzen. Dass sich in diesem Bündnis des Volkes sämtliche Querulant_innen unterzuordnen haben und das der betont gewaltfreie „Aktionskonsens“ bei Androhung des Ausschlusses aus der Gemeinschaft der verfassungstreuen Wutbürger_innen unbedingt einzuhalten ist, müssen die Verfasser_innen hierbei nicht einmal explizit äußern.

Den Schulterschluss mit den „bürgerlichen“ Bündnissen zu suchen macht es den Organisator_innen natürlich leichter, eine größere Menge an Menschen zu mobilisieren. Ob dies aber der Anspruch linksradikaler, antifaschistischer Politik sein sollte, ist stark anzuzweifeln. Die Erkenntnis, dass man als Mensch, der sich einer Emanzipation der gesellschaftlichen Verhältnisse verpflichtet fühlt, immer skeptisch gegenüber Ansammlungen deutscher “Massen” sein sollte, ist keine neue.

Denkt man an die letzten Jahre zurück, dürfte den Meisten aufgefallen sein, dass die Gegenproteste in Gera meistens weniger Zulauf hatten als das RfD selbst. Dass in einer Stadt wie Gera knapp 100.000 Menschen leben und sich an den Protesten im letzten Jahr nur zwischen 500-1000 Menschen beteiligten, zeigt eindrucksvoll, dass nicht einmal die inhaltlich platteste Mobilisierung dabei helfen kann, ein Nazifest in einer Stadt zu verhindern, die wie kaum eine andere symptomatisch für die Tristesse der ostzonalen Provinz steht. Und gleichzeitig tummelt sich ein Großteil der linksmilitanten Szene in Großstädten wie Hamburg und Berlin und scheut den Weg in die Pampa, wenn diese nicht verspricht, “dass was geht”. Dieser Zustand ist schon seit Jahren zu beobachten und kritisierenswert.

Abgesehen davon bleibt auch ein bitterer Nachgeschmack, wenn sich der deutsche Mob beschwert, dass es eine Gefährdung des kommunalen Zusammenlebens durch Neonazis gebe. Dabei sind gerade diese die striktesten Hüter „unserer Kultur“ und treten für ein sittliches und solidarisches Zusammenleben innerhalb der Volksgemeinschaft ein. Demzufolge dürften sie sehr wohl zu denen passen, die sich einer Bedrohung der „kollektiven deutschen Kultur“ ausgeliefert fühlen.

Wenn eben dieser Mob dann noch gegen “Linksextremisten” wettert, wie es manch ein SPD-Politiker tat (“[es ist] kein Geheimnis, dass Nazikundgebungen und Aufmärsche in gleicher Weise von linksextremen Demonstrationstouristen genutzt werden, um Intoleranz und Menschenverachtung mit gleicher Münze zu beantworten.”)[2], dann bleibt eigentlich nur zu sagen: Jeder Stadt das Nazifest, das sie verdient.

Weiterhin werden wir den Aufruf des „Aktionsbündnisses Gera gegen Rechts“, das RfD zu blockieren, nicht unterstützen. Unsere Begründung ist dabei eine ganz simple: Wir erachten es als unmöglich, das RfD nur gewaltfrei zu verhindern, wie es die Aktionen in Dresden in den letzten beiden Jahren bewiesen haben. Im diesjährigen Aufruf von „Gera-Nazifrei“ ist ausdrücklich beschrieben, dass sich die Organisator_innen der „Menschenblockaden“ nur mit denen solidarisch zeigen, „die mit uns das Ziel teilen, Naziaufmärsche gewaltfrei zu verhindern!“[3] Ähnliches zeigte sich auch bei der letztjährigen Nachkonferenz zu Dresden in Jena, als die Grüne Jugend explizit darauf bestand, sich nicht mit militanten Aktionsformen zu solidarisieren.

An sich ist es zu begrüßen, wenn sich Bürgermeister_innen neuerdings gegen Naziveranstaltungen aussprechen.[4] Oft bleibt es aber bei Lippenbekenntnissen oder die Probleme werden einfach totgeschwiegen. Als Paradebeispiel hierfür kann die Stadt Wismar angeführt werden. Deren Bürgermeister geht davon aus, dass Wismar kein Naziproblem hat, natürlich auch um dem Tourismus nicht zu schaden. Vielen dürfte jedoch das Video bekannt sein, das während einer Demo in Wismar aufgenommen wurde. Ob sich Gewaltfreiheit hier bewährt hätte, wenn keine Bullen anwesend gewesen wären ist stark zu bezweifeln. Auch eine zweite Demo wurde in Wismar von Nazis angegriffen.

Die Verpflichtung auf absolute Gewaltfreiheit seitens der Geraer Bündnisse stellt einen Affront gegen jegliche autonomen Antifaschist_innen dar und ist für uns untragbar. Was von anderen Antifagruppen, die versuchten, sich wider jeder Vernunft in Bündnissen mit zivilgesellschaftlichen Akteur_innen zu engagieren, erreicht worden war, nämlich dass man mit allen solidarisch ist, die das angestrebte Ziel teilen, ist von „Gera Nazifrei“ kurzerhand um das entscheidende Wort “gewaltfrei” erweitert worden. Nicht nur, aber gerade deshalb sind wir sehr verwundert darüber, dass, neben anderen Gruppen wie dem Aktionsnetzwerk Jena (Überraschung!) und dem „Netzwerk für Demokratie und Courage Thüringen“, die „Antifaschistische Aktion Gera“ einen solchen Aufruf mit unterstützen kann. (Update, siehe unten)

Daher ist es zwingend notwendig, nach Gera zu fahren, um den Nazis UND dem deutschen Mob zu zeigen wo der Hammer hängt. Also: Lasst es krachen, lasst es knallen, Deutschland in den Rücken fallen!

[1] http://www.gera-nazifrei.com/cms/wp-content/uploads/vorabend_r%C3%BCck-A6.jpg

[2] Jungle World, 2010, Ausgabe 26/2010: http://jungle-world.com/artikHYPERLINK “http://jungle-world.com/artikel/2010/26/41241.html”eHYPERLINK “http://jungle-world.com/artikel/2010/26/41241.html”l/2010/26/41241.html

[3] http://www.gera-nazifrei.com/cms/aufruf/

[4] http://www.gera.de/fm/sixcms/193/doc20110714121923%282%29.pdf

Update: Noch vor einigen Tagen stand die “Antifaschistische Aktion Gera” auf der Liste der Unterstützer_innen. Mittlerweile ist dies nicht mehr der Fall.

30.4| Leipzig | The future is unwritten

Aufruf zur Demonstration am 30. April um 16:00 am Kleinen Willy-Brandt-Platz (Gegenüber des Hauptbahnhofs) in Leipzig und zur laufen Veranstaltungsreihe des Leipziger Mayday-Bündnisses:

… „ die Krise wäre vermeidbar gewesen?“…The Future Is Unwritten

Die Krise sei vorbei titelten Ende 2010 Zeitungen im In- und Ausland. Die Konjunkturdaten stehen auf grün und vor allem die deutsche Wirtschaft vermeldet einen neuen Boom. Die Verlautbarungen erfolgen nach einem eingespielten Ritual, dass die gesellschaftliche Bewusstlosigkeit demonstriert: Nach jeder Krise wird behauptet, sie sei überwunden, man habe die richtigen Mittel gefunden, eine erneute Krise zu verhindern und ist dann alle paar Jahre wieder schockiert, wenn „auf einmal“ die Aktienkurse wieder in den Keller stürzen.
Die Ursache der Wirtschaftskrise 2008 bis 2009 läge darin, dass das Verhältnis zwischen Finanz- und Realwirtschaft in ein Ungleichgewicht geraten sei: Nach dieser Deutung habe sich das internationale Kredit- und Bankensystem lieber mit faulen Krediten und Immobilienspekulationen beschäftigt, anstatt der Realwirtschaft günstige Kredite zur Verfügung zu stellen. Diese Interpretation stellt jedoch das Konzept von Kapitalismus grundlegend auf den Kopf. Die Krise ging nicht von der Finanzwirtschaft auf die Realwirtschaft über, sondern die Krise in der Produktion hatte die Blasen hervorgebracht, die 2008 platzten.

Die vergangene Krise resultierte tatsächlich aus einem veränderten Verhältnis von Finanz- und Realwirtschaft. Im Zeitalter des Fordismus entstanden Krisen aus der Überproduktion, in der das investierte Kapital Überkapazitäten von Waren hervorbrachte, denen nicht genügend Konsument_innen gegenüberstanden. In den Zeiten zwischen den Krisen sorgte die Massenproduktion für eine massive Verbilligung der Konsumgüter und schuf mit der systematischen Erhöhung der Löhne zugleich Abnehmer_innen. Im Verlauf der so genannten „Dritten Industriellen Revolution“ der 70er Jahre kommt es durch Technologisierung, Flexibilisierung und Verschlankung von Unternehmensstrukturen zu einer bisher nicht gekannten Freisetzung von Arbeitskräften als „Überflüssige“ und damit zur dauerhaften Massenarbeitslosigkeit. Unter dieser Konkurrenz kommt es zu einer Lohnstagnation sowie einer unternehmensfreundlichen Politik der Deregulierung. In der Folge sank die Menge an Geld, die für Konsumgüter ausgegeben wurde, im Verhältnis zu den wachsenden Gewinnen der Unternehmen, die als Kapital wieder nach rentablen Investitionen suchten. Die Überproduktion wurde zum Dauerzustand, der bis heute anhält, weshalb die Gewinnzuwächse zunehmend durch Finanzgeschäfte erzielt werden mussten. Nominell wurde auf Ansprüche in der Realwirtschaft spekuliert, die jedoch längst nicht mehr gedeckt sind. In jeder Krise zeigt sich dies, wenn Kredite zurückgezahlt werden sollen und das ganze Kartenhaus in sich zusammenfällt. Diese so genannte Finanzialisierung ist folglich nicht Ausdruck davon, dass das Kapital „seine Aufgabe“ vergessen hätte, sondern dass ihm die Selbstverwertung in der Produktion nicht mehr möglich ist. Umkehrbar ist dieser Prozess genauso wenig, wie irgendwelche Manager_innen oder Bankiers ihn betrieben haben. (mehr…)

1.5 | Halle | „Halle/Saale Hauptbahnhof, Endstation.“ Den Naziaufmarsch am 01. Mai 2011 stoppen!

Naziaufmarsch am 1. Mai stoppen!

Aufruf des Zusammenschlusses antifaschistischer Gruppen in Halle zu Gegenaktivitäten anlässlich des Naziaufmarschs am ersten Mai:

Der 01. Mai – hierzulande seit 1933 der Tag der deutschen Arbeit – steht wieder bevor. Die ostdeutsche Naziszene hat sich für den von ihnen nun ausgerufenen Kampftag gegen EU-“Erweiterungsorgie“ und „Fremdarbeiterinvasion“ ausgerechnet Halle ausgesucht. Dort wollen sie dem nicht mal ernsthaft geplanten EU-Beitritt der Türkei entgegentreten, dem „Baustein der Raubtierkapitalisten in ihrem nächsten Globalisierungsvorhaben“. Nach ihrem Scheitern bei den Wahlen wollen die Nazis auf den hallischen Straßen verhindern, dass – man höre und staune – „weitere Millionen von Fremden in unser Land hereingelassen“ werden. (mehr…)




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